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Was passiert, wenn man betrunken am Steuer erwischt wird?

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

in meiner anwaltlichen Tätigkeit zeigt sich seit einigen Monaten ein Anstieg von Verkehrsverstößen durch Trunkenheitsfahrten. Im Einzelfall kommt es zur Anordnung einer medizinisch psychologischen Untersuchung, kurz MPU.

Wenn die Fahrerlaubnis aufgrund Alkoholkonsums (Bsp.: ab Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille, § 13 FeV) entzogen wird, ist für die Neuerteilung in jedem Fall eine MPU zu absolvieren. Grund hierfür ist die gegen den betroffenen Fahrer verhängte Sperrfrist, vor Ablauf derer keine Neuerteilung des Führerscheins stattfinden kann. Für diese Wiedererteilung des Führerscheins gelten allerdings die Vorschriften für die Ersterteilung. Gemäß § 11 FEV müssen die Betroffenen daher die für den Führerschein „notwendigen körperlichen und geistigen Anforderungen“ erfüllen.

Bei der Frage der Eignung des Betroffenen ist zwischen den Tatbestandsvarianten „Alkoholmissbrauch“ und „Alkoholabhängigkeit“ zu unterscheiden, wobei heute lediglich das Tatbestandsmerkmal des Alkoholmissbrauches umrissen werden soll.

Alkoholmissbrauch liegt vor, wenn Trinken und Fahren nicht hinreichend sicher getrennt werden können. Um nunmehr die notwendige „Eignung“ für die Wiedererteilung zu erfüllen, muss der Betroffene der Behörde gegenüber jeglichen Eignungszweifel auszuräumen. Hierfür ist die MPU das für die Behörde maßgebliche Gutachten. Das MPU-Gutachten muss „eine gefestigte Änderung des Trinkverhaltens, gepaart mit dem Vermögen, Trinken und Fahren zu trennen, positiv feststellen“.

Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, muss sich der Betroffene in tatsächlicher Weise mit seinem bisherigen Trinkverhalten wahrheitsgemäß auseinandersetzen. Hierfür reicht allein ein Abstinenznachweis (z.B. Urintests) nicht aus. Wurde man beispielsweise mit 2,0 Promille gestoppt, ist von einer gravierenden Alkoholgewöhnung auszugehen. Diese muss der Betroffene bei der MPU plausibel darlegen. Vereinfacht ausgedrückt, heißt das: Er muss die in der Vergangenheit konsumierten Trinkmengen so detailliert darlegen, dass der Gutachter verstehen kann, wie sich 2,0 Promille „angetrunken“ werden konnte und der Betroffene trotzdem noch der Meinung war, ein Fahrzeug führen zu können, gepaart mit der Einsicht, dass sich an dieser Fehleinschätzung auch tatsächlich etwas geändert hat. Ohne diese Darlegungen wird ein MPU-Gutachten in den seltensten Fällen positiv ausgehen.

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