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Wann kann der Vermieter eine Mieterhöhung durchsetzen?

Der folgende Beitrag beschäftigen sich mit dem Thema Mietrecht, genauer dem Wohnraummietrecht.

In Zeiten stetig steigender Mieten ist für Mieter zunächst am wichtigsten, zu erfahren, wann der Vermieter eine Mieterhöhung durchsetzen kann. Hier gibt es eine Vielzahl von Erhöhungsmöglichkeiten, wobei in den Beiträgen lediglich die Möglichkeiten nach dem BGB beleuchtet werden.

Die Mieterhöhungsmöglichkeiten sind in den §§ 557-561 BGB geregelt. Will der Vermieter nun die Miete erhöhen, stellt dies zunächst keinen Kündigungsgrund dar (§ 573 Abs. 1 S. 2 BGB). Können sich Mieter und Vermieter jedoch nicht über die zu erhöhende Miete einigen, ist der Vermieter unter Umständen zur Mieterhöhung berechtigt.

Daher ist zunächst der Blick in den jeweiligen Mietvertrag maßgebend, da hier eine Mieterhöhung im Rahmen der „Staffelmiete“ (§ 557 a BGB) oder der „Indexmiete“ (§ 557 b BGB) vereinbart sein kann. Dies bedeutet bei der „Staffelmiete“, dass die Höhe der Miete für bestimmte Zeiträume vereinbart wird, also z.B. für das Jahr 2014 i.H.v. 400 €, für das Jahr 2015 sodann 450 €, usw. Diese Vereinbarung muss schriftlich erfolgen, einen bestimmten Miet- oder Erhöhungsbetrag ausweisen und jede „Mietstaffel“ mindestens ein Jahr betragen.

Bei der „Indexmiete“ wird vereinbart, „dass die Miete durch den vom statistischen Bundesamt ermittelten Preisindex für die Lebenshaltung aller privaten Haushalte in Deutschland bestimmt wird (§ 557 b Abs. 1 BGB)“. Die „Indexmiete“ bietet den Mietvertragsparteien eine leicht handhabbare Alternative zu dem oft schwierig zu begründenden, im nächsten Beitrag näher zu behandelden Vergleichsmietensystem der §§ 558 ff. BGB.

Sollte Ihr Mietvertrag eine der genannten Vereinbarungen enthalten, sind Sie hieran gebunden, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen beachtet wurden.

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