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BGH entscheidet: Bearbeitungsentgelte bei Darlehen unzulässig

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 13.05.2014 erreichen mich vermehrt Anfragen hinsichtlich der Rückforderbarkeit von „Bearbeitungsentgelten in Darlehensverträgen“.

Das Bearbeitungsentgelt wird von den Kreditinstituten zusätzlich zum eigentlichen Darlehensbetrag berechnet. Die kreditgebenden Banken fordern dieses Bearbeitungsentgelt für Leistungen, welche grundsätzlich allein der Bank zugutekommen. Hierbei handelt es sich z.B. um die Bonitätsprüfung der Darlehnsnehmer.

Wie sollte man sich nach einem Verkehrsunfall verhalten?

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

im heutigen Beitrag beschäftigen wir uns mit dem Thema, wie man sich grundsätzlich nach einem Verkehrsunfall verhalten sollte.

In letzter Zeit stelle ich gehäuft fest, dass schuldlos am Unfall Beteiligte ihre Möglichkeit, juristische Hilfe in Anspruch zu nehmen, nicht oder zu spät nutzen. Oft werden die Geschädigten bereits wenige Stunden nach dem Unfallgeschehen von der gegnerischen Haftpflichtversicherung kontaktiert, welche natürlich darauf hinweist, dass die Angelegenheit ohne anwaltliche Hilfe gelöst werden könnte. Das ist meist mit erheblichen finanziellen Nachteilen verbunden.

Welche Rechtsfolgen zieht die Entlastung des Vorstandes nach sich?

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

viele Menschen sind Mitglieder in Vereinen, sei‘s der örtliche Fußballverein, oder aber als Gesellschafter in einer GmbH tätig.

Kommt es nun zu einer Gesellschafter- oder Mitgliederversammlung so findet sich häufig als Tagesordnungspunkt folgende Formulierung: „Entlastung des Vorstandes / Geschäftsführers“. Dieser Tagesordnungspunkt wird in der Regel am Ende einer langen Sitzung behandelt und der Beschluss nimmt regelmäßig sehr wenig Zeit in Anspruch. In meiner juristischen Tätigkeit für verschiedene Unternehmen und Vereine wird oftmals deutlich, dass die Rechtsfolge dieser Beschlussfassung unbekannt ist.

Gibt es ein „gesetzliches Rückgaberecht“ für unliebsame Weihnachtsgeschenke?

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

Weihnachten steht vor der Tür und viele von uns müssen noch Geschenke für Familie und Freunde besorgen. Ob aber das in Eile oder aller Ruhe ausgesuchte Computerspiel, die Bluse oder das Werkzeug auch den erhofften freudigen Gefühlsausbruch zur Folge hat, kann selten gesagt werden. In Gesprächen mit Freunden und Verwandten stelle ich häufig fest, dass die allgemeine Meinung vorherrscht, unliebsame Weihnachtsgeschenke umtauschen oder gar zurückgeben zu können.

Wann kann der Vermieter eine Mieterhöhung durchsetzen?

Der folgende Beitrag beschäftigen sich mit dem Thema Mietrecht, genauer dem Wohnraummietrecht.

In Zeiten stetig steigender Mieten ist für Mieter zunächst am wichtigsten, zu erfahren, wann der Vermieter eine Mieterhöhung durchsetzen kann. Hier gibt es eine Vielzahl von Erhöhungsmöglichkeiten, wobei in den Beiträgen lediglich die Möglichkeiten nach dem BGB beleuchtet werden.

Wann kann ich von meinem Widerrufsrecht Gebrauch machen?

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

viele von Ihnen sind sicher schon einmal auf einer Verkaufsmesse gewesen. Sei es, um die Wunschküche zu besichtigen, oder die Neuheiten des Automobilhandels zu erkunden.

Diese Messeveranstaltungen sind aber nicht alle gleich. Nicht wenige Leute sind der Meinung, dass Ihnen nach Kaufvertragsabschluss auf einer Messe nichts passieren kann. „Man kann ja den Kaufvertrag ohnehin widerrufen…“ – Weit gefehlt! Grundsätzlich ist man an einen Kaufvertrag gebunden. Es gibt in den §§ 312 ff. BGB lediglich Ausnahmen. Und so normiert § 312 Abs. 1 Nr. 2 BGB, dass bei Kaufverträgen auf „Freizeitveranstaltungen“ dem Verbraucher ein Widerrufsrecht zusteht.

Juristische Fachsprache verständlich erklärt

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

in meiner anwaltlichen Tätigkeit konstatiere ich in Mandantengesprächen regelmäßig Fehlinformationen. Dies hängt von vielen Faktoren ab, doch wird deutlich, dass sich das Internet, insbesondere einschlägige Onlineportale, zu einer „Ersatzberatungsstelle“ entwickeln. Zwar trifft es zu, dass fast alle Rechtsprobleme via Internetrecherche zu lösen sind. Nicht wenige Aussagen im Internet sind jedoch fehlerhaft.

Unverbindliche Anfrage

Wenn Sie ein rechtliches Problem haben, stehen wir Ihnen gern persönlich zur Seite. Alternativ können Sie unser Kontaktformular für eine unverbindliche Anfrage nutzen.

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