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Juristische Fachsprache verständlich erklärt

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

in meiner anwaltlichen Tätigkeit konstatiere ich in Mandantengesprächen regelmäßig Fehlinformationen. Dies hängt von vielen Faktoren ab, doch wird deutlich, dass sich das Internet, insbesondere einschlägige Onlineportale, zu einer „Ersatzberatungsstelle“ entwickeln. Zwar trifft es zu, dass fast alle Rechtsprobleme via Internetrecherche zu lösen sind. Nicht wenige Aussagen im Internet sind jedoch fehlerhaft.

So „zogen“ sich viele Verbraucher Kauf- oder Mietverträge aus dem Internet. Wie sich herausstellte, waren die Vertragsgestaltungen teilweise nicht nur von Nachteil, sondern sogar rechtswidrig. Ein Paradebeispiel waren die Formulierungen der „Schönheitsreparaturklauseln“, welche in der Vergangenheit durch die Internetverbreitung in tausenden Mietverträgen auftauchten. Diese Regelungen wurden jedoch durch den Bundesgerichtshof (BGH) in vielen Fällen für rechtswidrig erklärt. Die Folge: Mieter mussten die Wohnung bei Auszug lediglich besenrein übergeben, egal wie abgelebt diese war. Auf den Renovierungskosten blieben die Vermieter sitzen.

Aus diesem Grund werde ich in kleinen monatlichen Beiträgen zu gängigen Problemen informieren. Hierbei werde ich das „Juristendeutsch“ und weitgehend vermeiden. Es wäre langweilig zu lesen, dass „es infolge der Grundsätze der elektiven Konkurrenz zu keiner Anwendung der der Wahlschuld gem. §§ 262 ff. BGB kommt, aber eine Bindungswirkung an das gewählt Rückgewährschuldverhältnis besteht“. Interessanter wird es, wenn Sie wissen, dass ein voreilig erklärter Rücktritt zu Ihrer Pflicht führt, z.B. das geliebte Auto wieder zurückzugeben, unabhängig davon, ob Sie es sich später anders überlegen.

Ich werde vorrangig Probleme des Zivil-, Familien-, Erb-, Verkehrs-, und Strafrechts behandeln – aber auch Kuriositäten der allgemeinen Gesetzgebung. Wussten Sie, dass Sie gem. § 962 BGB bei der Verfolgung Ihres Bienenschwarms fremde Grundstücke betreten dürfen?

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